Antisemitismusbekämpfung und Staatsräson ins Grundgesetz?

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist am 23. Mai 1949 in Kraft getreten. Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates haben es als Antwort auf die Erfahrungen der deutschen Geschichte verfasst. „Das Grundgesetz kann weithin geradezu als Gegenentwurf zu dem Totalitarismus des nationalsozialistischen Regimes gedeutet werden und ist von seinem Aufbau bis in viele Details hin darauf ausgerichtet, aus den geschichtlichen Erfahrungen zu lernen und eine Wiederholung solchen Unrechts ein für alle Mal auszuschließen,“ konstatiert das Bundesverfassungsgericht.
Aktuell gibt es in einigen Landtagen Initiativen und Beschlüsse, den Kampf gegen Antisemitismus im Grundgesetz oder in den Länderverfassungen zu verankern. Dieser Band versammelt Perspektiven aus der Politik, Rechtswissenschaft und Praxis. Wie viel „Nie wieder“ steht schon heute in unserer Verfassung? Gehört der Schutz Israels als Staatsräson ins Grundgesetz? Welchen rechtlichen Mehrwert hätte die Aufnahme von Antisemitismusbekämpfung in die Verfassung? Und welche Erfahrungen haben einzelne Bundesländer bisher damit gemacht?

Mit Beiträgen u. a. von Udo Di Fabio | Angelika Günzel | Norbert Janz | Matthias von Kaler | Susanne Krause-Hinrichs | Barbara Richstein | Christoph Schuch | Ludwig Spaenle | Olaf Steinbiß | Alexander Thiele